1 die kommune als steuerschuldner allgemeine rechtliche grundlagen juristische personen des öffentlichen rechts gesetzliche der wirtschaftlichen betätigung einnahmen und ausgaben im kommunalen haushaltsrecht rechtsformen kommunaler unternehmen (eigen-/regiebetrieb eigengesellschaft etc ) vorstellung steuerlicher konsequenzen (z b gmbhg) besteuerung hand (Überblick basisverständnis für den lehrgang insgesamt) 2 verfahrensrechtliche pflichten kommunen erklärungspflichten verantwortlichkeiten abgabepflichten -termine festsetzungs- verjährungsfristen korrekturmöglichkeiten von steuerfestsetzungen

kommunen und deren unternehmen sehen sich zunehmend steuerlichen risikofeldern gegenüber neben der umsatzsteuerlichen neuregelung nach § 2b ustg dem vorliegen von ertragsteuerlichen betrieben gewerblicher art (bga) ergeben darüber hinaus viele weitere steuerliche berührungspunkte öffentlichen hand mit deutschen steuerrecht praktischen kenntnis relevanten vorschriften ist insbesondere entscheidend wie eine juristische person des rechts aufstellt um sicherstellen zu können dass die regelungen tatsächlich eingehalten werden hierfür kommt es nicht zuletzt auf prozesse den organisatorischen aufbau ablauf innerhalb verwaltung an ein tax compliance management system (tcms) bildet rahmen für das innerbetriebliche kontrollsystem (iks) risikomanagementsystem (rms) geht in gesamtheit seiner elemente noch durch wirksames angemessenes tcms erleichterungen gewährt haftung gesetzlichen vertrete minimiert dieser veranstaltung zeigen wir was im kommunalen kontext umfasst welche praktische bedeutung diesem zukommt schwerpunkte grundlagen einführung eines regel- kontrollsystems sinn zweck notwendigkeit kommunale anwendungserlass 153 ao idw praxishinweis 1/2016 ziele aufgaben grundelemente anforderungen mindestumfang – notwendige maßnahmen vorgehensweise zur umsetzung mögliche auswirkungen bei nichteinhaltung kontrolle Überwachung fortschreibung kontrollen

die mitteilungsverordnung bestimmt dass behörden und andere öffentliche stellen den finanzbehörden mitteilungen in bestimmten fällen zu übermitteln haben sie wurde für diese zwecke bereits 1993 erlassen zuletzt im jahr 2022 geändert mit wirkung ab dem 1 januar 2025 treten zahlreiche wichtige Änderungen der (mv) kraft danach werden sämtliche nach mv elektronischer form an sein das entsprechende bmf-schreiben vom 26 september 2023 zeigt wie komplex abgrenzung von meldepflichtigen nicht-meldepflichtigen sachverhalten kann hierbei anwender schnell Überblick verlieren ohne prüfschema/leitfaden einer fehlerhaften einschätzung gelangen wird eine mitteilung versehentlich unterlassen tritt steuerschaden ein so haftung entgangene steuer bei behörde entstehen damit stellt einen wichtigen anforderungsbereich ihr tax-compliance-management-system dar diesem seminar zeigen wir ihnen wichtigsten eckpunkte inhalte praxisnah aufbereitet dieses richtet sich speziell kommunalverwaltungen schwerpunkte zweck mitteilungsverpflichtete zahlungswirksame nicht relevante vorgänge allgemeine ausnahmen mitteilungspflicht spezielle verfahren erfahrungsaustausch probleme fragen teilnehmenden